Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand: März 2019

viñedo – Ihr Weinladen in Duesseldorf-Bilk


Vertragsbedingungen

im Rahmen aller Geschäfte und Folgegeschäfte,
die über den Internetshop www.weinladen-duesseldorf.de

zwischen

viñedo – Weine Aus Spanien
Inhaber: Guido Zech
Merkurstraße 38, 40223 Düsseldorf
Telefon: +49 211 934 67 26
E-Mail: mail@vinedo.de
(“Anbieter“ bzw. “wir“)

und

den in § 1 des Vertrags bezeichneten Kunden (“Kunde“ bzw. “Sie“) geschlossen werden.

§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen

  1. Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Anbieter und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
  2. Die Vertragssprache ist Deutsch. Die Angebote und Leistungen des Anbieters gelten ausschließlich innerhalb der EU.
  3. Kunden im Sinne dieser AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
  4. Werden Fristen als Werktage angegeben, so verstehen sich darunter alle Wochentage mit Ausnahme von Samstagen, Sonntagen und gesetzlichen Feiertagen.
  5. Umgang mit persönlichen Daten, Geheimhaltung: Beim Kaufvorgang speichert der Anbieter nur die für die Ausführung der Bestellung notwendigen Daten (Kunde und Adresse, Warenbestellung, Rechnung, Zahlungsdaten). Diese Daten werden streng vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergeleitet. Näheres zum Umgang mit Ihren Daten finden Sie unter folgendem in unserer Datenschutzerklärung.

§ 2 Vertragsschluss

  1. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons „Kaufen“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt noch keine Vertragsannahme dar. Wir können Ihre Bestellung durch Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von zwei Werktagen annehmen.
  2. Sollte unsere Versandbestätigung Schreib- oder Druckfehler enthalten oder sollten unserer Preisfestlegung technisch bedingte Übermittlungsfehler zugrunde liegen, so sind wir zur Anfechtung berechtigt, wobei wir Ihnen unseren Irrtum beweisen müssen. Bereits erfolgte Zahlungen werden Ihnen unverzüglich erstattet.

§ 2.2 Jugendschutz

  1. Bei der Bestellung alkoholischer Getränke bestätigt der Kunde mit Absenden dieser Bestellung, dass er das zum Erwerb gesetzlich erforderliche Mindestalter erreicht hat. Der Kunde verpflichtet sich dafür Sorge zu tragen, dass nur er selbst oder eine von ihm bevollmächtigte, volljährige Person die Ware entgegen nimmt.
  2. Wir liefern entsprechend dem Jugendschutzgesetz nur an Personen ab dem vollendeten 18. Lebensjahr. Bei Neukunden erfolgt bei der Anlieferung eine Alterskontrolle seitens unseres Zustellers. Bei geringsten Zweifel an der Volljährigkeit bei der Übergabe der Ware ist die Volljährigkeit des Empfängers durch den Personalausweis bestätigen zu lassen.
  3. Erhalten wir Kenntnis von einer Bestellung, welche unter Angabe falscher Altersangaben ausgelöst wurde, behalten wir uns neben dem Widerruf des Kaufvertrags gem. § 111 BGB die Einleitung weiterer rechtlicher Schritte vor.

§ 3 Kundeninformation: Speicherung des Vertragstextes

  1. Der Vertragstext mit Angaben zum Artikel wird dem Kunden in der Bestellbestätigung in Textform mitgeteilt, so dass die Vertragsbestimmungen abgerufen, ausgedruckt oder in wiedergabefähiger Form gespeichert werden können.
  2. Die AGB des Anbieters sind jeweils auf der Internet-Seite einsehbar. Sie können dieses Dokument ferner ausdrucken oder speichern, indem Sie die übliche Funktion Ihres Internet-Browsers („Speichern unter“ bzw. „drucken“) nutzen.

§ 4 Lieferung, Warenverfügbarkeit

  1. Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse mit UPS, DPD oder Liefery (innerhalb Düsseldorfs). Der Kunde ist verantwortlich für die Bereitstellung der vollständigen und korrekten Lieferadresse. Vor dem Abschicken der Bestellung besteht nochmals die Möglichkeit, die Lieferadresse zu prüfen und die Eingaben gegebenenfalls zu korrigieren.
  2. Die genauen Lieferfristen werden auf der Produktseite angegeben.
  3. Sollten nicht alle bestellten Produkte vorrätig sein, ist der Anbieter zu Teillieferungen auf seine Kosten berechtigt, soweit dies für den Kunden zumutbar ist.
  4. Ein Beschaffungsrisiko wird vom Anbieter nicht übernommen, auch nicht bei einem Kaufvertrag über eine Gattungsware. Der Anbieter ist nur zur Lieferung aus seinem Warenvorrat und der von ihm bei seinen Lieferanten bestellten Warenlieferung verpflichtet.
  5. Sollten einzelne Artikel vorübergehend ausverkauft sein, wird der Anbieter dies in der Produktbeschreibung entsprechend kennzeichnen. Sind einzelne Artikel nach Bestellung desselben endgültig oder vorübergehend ausverkauft, so wird sich der Anbieter vor Annahme der Bestellung unverzüglich mit dem Kunden in Verbindung setzen, ihm dies mitteilen und gegebenenfalls die Lieferung eines vergleichbaren Produkts vorschlagen.
  6. Wenn das bestellte Produkt nach Vertragsschluss nicht mehr verfügbar ist, weil der Anbieter mit diesem Produkt von seinen Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert wird, kann der Anbieter vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall wird der Anbieter den Kunden unverzüglich informieren und gegebenenfalls die Lieferung eines vergleichbaren Produktes vorschlagen. Wenn kein vergleichbares Produkt verfügbar ist oder der Kunde keine Lieferung eines vergleichbaren Produktes wünscht, wird der Anbieter gegebenenfalls bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich zurück erstatten.
  7. Bitte bachten Sie, dass Produktabbildungen vom tatsächlichen Produkt abweichen können.

§ 5 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Anbieters. Vor Übergang des Eigentums ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne Zustimmung des Anbieters nicht gestattet.

§ 6 Preise

  1. Alle angegebenen Preise sind Abgabepreise ab Lager Düsseldorf inkl. der jeweils geltenden, gesetzlichen Mehrwertsteuer und sonstiger Preisbestandteile und verstehen sich zzgl. Versandkosten.
  2. Alle genannten Preise beziehen sich auf der Standardverpackungsgröße von 0,75 Liter pro Flasche. Abweichende Verpackungsgrößen werden gesondert in der jeweiligen Produktbeschreibung benannt.

§ 7 Versandkosten
Die Versandarten und aktuell gültigen Versandkosten finden Sie auf unserer Website unter Versandarten.

§ 8 Zahlungsbedingungen
Die aktuell gültigen Möglichkeiten zur Zahlung finden Sie auf unserer Website unter Zahlungsarten.

§ 9 Sachmängelgewährleistung

  1. Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungspflicht auf vom Anbieter gelieferte Sachen 12 Monate.
  2. Eine zusätzliche Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Produktbeschreibung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.

§ 10 Haftung

  1. Die Haftung des Anbieters ist ausgeschlossen, soweit der Schaden nicht durch grob fahrlässiges oder vorsätzliches Handeln des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht worden ist oder in einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) besteht. Kardinalpflichten sind solche Vertragspflichten, deren Erfüllung zur Erreichung des Vertragsziels notwendig ist.
  2. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter im Fall einfacher Fahrlässigkeit nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.
  3. Für Mängel bzw. Defekte des Flascheninhalts (wie z.B: Korkschäden) kann leider – gemäß den international gebräuchlichen Bedingungen – keine Haftung übernommen werden, da diese auch vom Lieferanten nicht übernommen wird.
  4. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

§ 11 Transportschäden

  1. Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamieren Sie solche Fehler bitte sofort bei dem Zusteller, und nehmen Sie bitte schnellstmöglich Kontakt zu uns auf. Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen Gewährleistungsrechte keinerlei Konsequenzen. Sie helfen uns aber, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.

§ 12 Schlussbestimmungen

  1. Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.
  2. Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Vorschriften zum IPR und des UN- Kaufrechts Anwendung.
  3. Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.
  4. Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte dieser AGB in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.

§ 13 Änderung der AGB
Der Anbieter ist berechtigt, diese AGB einseitig zu ändern, soweit dies zur Beseitigung nachträglich entstehender Äquivalenzstörungen oder zur Anpassung an veränderte gesetzliche oder technische Rahmenbedingungen notwendig ist. Über eine Anpassung werden wird der Anbieter den Kunden unter Mitteilung des Inhaltes der geänderten Regelungen informieren. Die Änderung wird wirksam, wenn der Kunde nicht binnen sechs Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung der Einbeziehung in mit ihm geschlossene Vertragsverhältnisse gegenüber dem Anbieter in Schrift- oder Textform widerspricht.

Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter https://ec.europa.eu/consumers/odr finden. Wir sind bereit, an einem außergerichtlichen Schlichtungsverfahren teilzunehmen.

Düsseldorf, im April 2019